Der DOJ/AFAJ hat im Oktober Stellung bezogen zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG). Wir begrüssen das Bestreben, eine gesetzliche Grundlage für wissenschaftliche Pilotversuche zu schaffen. Diese versprechen Erkenntnisse betreffend neuer Regelungen im Umgang mit Cannabis.
Nach Ansicht des DOJ/AFAJ ist ein risikoreduzierter Konsum von Cannabis für Jugendliche möglich und lernbar. Gemäss ihren Grundprinzipien Offenheit und Niederschwelligkeit ist die Präventionsarbeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) nicht ausschliesslich abstinenzorientiert. Jugendliche sollen die Risiken und Folgen einschätzen lernen. Zudem sind Schutzfaktoren wie Selbstvertrauen oder Problemlösungsfähigkeiten zu stärken. In Hinblick auf diese Kompetenzentwicklung sind Verbote allein nicht der geeignete Ansatz für den Schutz von Jugendlichen.
Aus diesen Gründen begrüssen wir die vorgelegte Änderung des BetmG im Grundsatz, sehen jedoch Präzisierungsbedarf in Bezug auf die Beachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Rahmen von Pilotversuchen. Ausserdem beantragen wir in der Verordnung einige Änderungen, u. a. bei den Anforderungen an die Pilotversuche.

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